Lockdown-Verlängerung: Einschränkungen werden gelockert

Mar 04 , 2021

B. K.

Lockdown-Verlängerung: Einschränkungen werden gelockert

Deutschland verlängert den Corona-Lockdown um drei Wochen bis zum 28. März, lockert aber einige Einschränkungen, damit nicht lebensnotwendige Geschäfte und andere Unternehmen in Gebieten mit relativ niedrigen Infektionsraten wieder öffnen können.

Nach rund neunstündigen Gesprächen haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer am Mittwoch (03.03.2021) auf Maßnahmen geeinigt, die einen Ausgleich zwischen der Sorge um die Auswirkungen weiterer ansteckender Coronavirus-Varianten und dem wachsenden Wunsch nach einer Rückkehr zu einem normaleren Leben schaffen sollen.

Die ersten Schritte wurden bereits unternommen: Viele Grundschüler kehrten letzte Woche in die Schule zurück. Und am Montag öffneten Friseure nach einer 2 ½-monatigen Pause. Die derzeitige Schließungsregelung sollte bis Sonntag gelten.

Am Mittwoch legten Merkel und die Landeschefs - die im stark dezentralisierten Deutschland die Macht haben, Einschränkungen zu verhängen und aufzuheben - einen Stufenplan fest, der eine weitere Lockerung der Einschränkungen ermöglicht.

"Das sollten Schritte zur Öffnung sein, aber gleichzeitig Schritte, die uns nicht zurückwerfen", sagte Merkel vor Reportern in Berlin. "Es gibt sehr viele Beispiele in Europa für eine dramatische dritte Welle."

Sie versprach, dass "der Frühling 2021 anders sein wird als der Frühling vor einem Jahr".

Regionen, in denen die Infektionsraten relativ niedrig sind, wenn auch nicht so niedrig wie bisher vorgesehen, werden in der Lage sein, nicht lebensnotwendige Geschäfte, Museen und andere Einrichtungen auf einer begrenzten Basis zu öffnen.

Die meisten Geschäfte sind landesweit seit dem 16. Dezember geschlossen. Restaurants, Bars, Sport- und Freizeiteinrichtungen sind seit dem 2. November geschlossen und Hotels dürfen nur Geschäftsreisende beherbergen.

Bei ihrer letzten Beratung am 10. Februar legten Merkel und die Ministerpräsidenten ein Ziel von 35 wöchentlichen Neuerkrankungen pro 100.000 Einwohner fest, bevor sie kleine Geschäfte, Museen und andere Betriebe wieder öffnen lassen. Ziel ist es, eine zuverlässige Kontaktsuche zu ermöglichen.

Doch das Erreichen dieses Ziels erschien bald zunehmend unrealistisch, da die Fälle der ansteckenderen Variante, die zuerst in Großbritannien entdeckt wurde, zunahmen und die Gesamtinfektionsrate leicht anstieg. Die Zahl der Fälle pro Woche, die kurz vor Weihnachten einen Höchststand von fast 200 pro 100.000 Einwohner erreichte, ist in den letzten Tagen bei über 60 eingebrochen.

Die Entscheidungen vom Mittwoch eröffneten die Möglichkeit, weitere Betriebe in verschiedenen Stadien über dem Zielwert von 35 wieder zu öffnen, obwohl sie einen "Notbrems"-Mechanismus beinhalteten, der die jetzt bestehenden Beschränkungen wieder in Kraft treten lassen würde, wenn die Infektionsrate an drei aufeinanderfolgenden Tagen 100 pro 100.000 Einwohner übersteigt.

Am Mittwoch sagte das Robert-Koch-Institut, Deutschlands nationales Seuchenkontrollzentrum, dass eine Analyse von fast 25.000 Proben ergab, dass die britische Variante für etwa 46% der Fälle in der letzten Woche verantwortlich war - gegenüber 22% zwei Wochen zuvor. 

In Deutschland ist die Zahl der Todesfälle durch COVID-19 und der Menschen auf der Intensivstation in den letzten Wochen zurückgegangen.

Aber das Land kämpft damit, seine Impfkampagne zu beschleunigen, die weithin für ihre Langsamkeit kritisiert wird, selbst wenn sich die Versorgung mit Impfstoffen verbessert. Der deutsche Gesetzgeber hat Pläne für saftige Bußgelder für Menschen, die die Impfstoffschlange überspringen, verworfen.

Bis Dienstag hatten 5,3 % der Bevölkerung eine erste Impfdosis erhalten und 2,7 % hatten zwei Dosen erhalten.

Ab dem 01. April sollen auch Hausärzte impfen dürfen um das Impfvorhaben weiter beschleunigen zu können. Um eine Herdenimmunität zu erzielen, müssen nach Einschätzungen rund 60% der Bevölkerung geimpft sein. 

Hilfe bei weiteren Lockerungen sollen auch Corona-Selbsttests (Antigen Schnelltest) leisten. Kostenlose Schnelltests – mindestens einer pro Woche für jeden Bürger – sollen von nächster Woche an kommen. Der Bund will die Kosten übernehmen. Bund und Länder erwarten zudem, dass auch Unternehmen als gesamtgesellschaftlichen Beitrag ihren in Präsenz Beschäftigten pro Woche das Angebot von mindestens einem kostenlosen Schnelltest machen.

Das RKI sagte am Mittwoch, dass in den letzten 24 Stunden 9.019 neue Coronavirus-Fälle gemeldet wurden, was die Gesamtzahl bisher auf 2,46 Millionen brachte. Es gab weitere 418 Todesfälle in der Nation von 83 Millionen, was die Zahl der Toten in Deutschland auf 70.881 erhöht.

Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels im Wortlaut (PDF)